Patent-Streitverfahren

Wir kümmern sich auch im Streitfall um das Recht an Ihrer Erfindung. Unser Team an langjährig-erfahrenen Ingenieuren und Naturwissenschaftlern helfen beim Verständnis der technischen Materie und unterstützen in der Kommunikation mit Juristen.

In allen Facetten des Patent-Streitverfahrens blicken wir auf einen grossen Erfahrungsschatz zurück und freuen uns, Sie in Ihrem Prozess unterstützen zu dürfen.

Was fällt unter das «Patent-Streitverfahren»?

  • Schutzrechtsverletzung

Die Schutzrechtsverletzung trifft immer dann zu, wenn das Patent- oder die Markenverletzung eines Schutzrechts vorliegt. Nach Erkennung und Beurteilung der entsprechenden Patentverletzung tritt die Schutzrechtsdurchsetzung in Kraft. Wir helfen Ihnen, die Erfolgsaussichten der Durchsetzung realistisch abzuschätzen und anschliessend umzusetzen.

Ebenso sind wir zur Stelle, wenn die Gefahr besteht, dass Sie mit Ihrer Erfindung ein bereits-bestehendes Schutzrecht verletzen.

 

  • Patent-Einspruch

Innert einem gesetzlich festgelegten Zeitraum können Dritte nach Erteilung eines Patents Einspruch einlegen. Bei Patent-Einspruch liegt die Frist für den Einspruch bei neun Monaten, während bei einem Marken-Einspruch ein Zeitraum von drei Monaten eingehalten werden muss. Wir weisen sie auf entsprechende Fristen hin und unterstützen Sie im Rechtsbestandsverfahren gegen Marken, Patente und Gebrauchsmuster.

 

  • Gerichtliche Durchsetzung des Patents

Wenn Sie Ihre Erfindung oder Marke gerichtlich durchsetzen möchten, vertreten wir Sie in Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt vor Gericht, in sogenannter Doppelvertretung.

Nach einem gewonnenen Prozesse muss das erworbene Recht auch umgehend strategisch wertvoll eingesetzt werden. Wir stehen Ihnen hierbei gerne zur Seite und helfen Ihnen, so Ihre Ziele zu erreichen.

 

Wie können wir Ihnen helfen?

Gerne gehen wir auf Ihre individuellen Bedürfnisse ein und unterstützen Sie rund um die Themen Patente und Markenschutz kompetent und schnell.

Kontakt aufnehmen

Laura Egli

Rechtsanwältin / CH
+41 44 384 50 50